Ich begrüße euch hier in Hannover mit den Worten von Björn Höcke
"Liebe Kolleginnen und Kollegen vom roten Block",
Wir werden es heute bestimmt öfter hören "Es reicht!"
Und uns reicht es schon lange! Es reicht, dass wir schon wieder gegen Rassismus auf die Straße gehen müssen. Vor ungefähr einem Jahr haben wir gegen die Möchtegernhooligans von HoGeSa demonstriert und ihnen gezeigt, dass wir keinen Bock auf ihre stumpfe rassistische Hetze haben. Wir haben ihnen den Raum genommen. Jetzt kommt die AfD mit ihrem Parteitag ins HCC, die ist genauso rassistisch, nur tragen einige von denen teurere Anzüge als die Prolls von HoGeSa.
Die Wahl des Ortes verwundert niemanden so richtig, wenn man sich einige der größten Belegungsfails des HCC in den letzten Jahren anschaut: Bund Freier Bürger, Republikaner, Promise Keepers, Burschenschaften, NPD, Partei die Freiheit und krude Esoterikfans. Jetzt eben die Alternative für Deutschland und sie passt ganz gut in diese Reihe.
Denn sie hat viele Gemeinsamkeiten mit den gerade genannten Vereinen. Sei es die direkte und indirekte Unterstützung von christlich-fundamentalistischen Gruppen, die sich dem Kampf gegen Feminismus und Gleichberechtigung von Homosexuellen verschrieben haben. Sei es das chauvinistische Abfeiern der deutschen Vorherrschaft in Europa oder das Selbstbild als Elite. Die Gemeinsamkeiten liegen auch in der Ablehung von allem, was als fremd angesehen wird.
Und auch da sagen wir es reicht!
Viele die mit uns heute demonstrieren - die ganze Stadtpolitik - müssen sich einfach mal fragen lassen, wieso in Kassel ein Parteitag verhindert werden kann, in Hannover aber nicht? Hinterher protestieren ist gut, vorher verhindern ist besser und irgendwann ist der Protest hinterher nur noch schäbig, wenn man das Verhindern nicht mal versucht.
Was ist das Besondere an der AfD? Anders als NPD oder REPs, ist es der AfD gelungen ein Parteiprojekt rechts der CDU aufzubauen und zu etablieren. Sie ist faktisch der parlamentarische Arm von PEGIDA und funktioniert als Kanal rassistischer Forderungen aus der sog. Mitte der Gesellschaft. Die AfD ist die Partei der Sarrazins und Bachmanns. Sie ist laut, pöbelig und hetzend, aber sie ist keine Alternative.
Alternativ ist, dass huntertausende sich auf den Weg machen, weil sie vor Krieg, Leid und Hunger fliegen. Auf dem Weg, nicht in ein schönes, sondern, in ein besseres Leben. Sie rütteln nicht nur an den Außengrenzen der EU - sie reißen sie ein und artikulieren ihren Widerspruch gegen das Grezregime.
Alternativ wäre die Zusammenarbeit mit den Geldgebern des IS einzustellen und das PKK Verbot zu kippen! Denn erinnert ihr euch noch, dass PEGIDA als Reaktion auf eine kurdische Demo gegen IS und das PKK Verbot war?
Erinnert ihr euch noch daran, dass Flüchtlingsselbstorganisationen jahrelang gegen die Residenzpflicht protestierten, weil sie es als Angriff auf ihre Möglichkeit sich zu organisieren verstanden. Dass diese Residenzpflicht jetzt von der großen Koalition erneut verschärft wurde.
Die AfD ist keine Alternative. Sie ist der reaktionärste politische Ausdruck der BRD Politik, der (zumindest bisher) ohne Hakenkreuze und Verherrlichung des Nationalsozialismus auskommt.
Aktuell ist es nicht die AfD, die für immer neue Asylrechtsverschärfungsreformen verantwortlich ist. Das macht die große Koalition schon ganz von sich. Im Umgang mit Refugees ist sie nicht alternativ, sondern läuft CDU und SPD hinterher. Trotzdem kann es der Partei gelingen das gesamte politische Klima nach rechts zu verschieben und das die AfD in einigen Jahren mit in Regierungsverantwortung gehieft wird. Auf europäischer Ebene sind in vielen Ländern rechtspopulistische Parteien an der Regierung beteiligt. Das so etwas mit NPD oder Republikanern passieren könnte, sehen wir nicht.
Winter is coming! - Der Winter naht!
Auch gegen soziale Kälte hilft zusammenrücken und sich nicht spalten lassen. Refugees Welcome heisst sich nicht spalten zu lassen - Nicht in "Ausländer" und "Deutsche", aber auch nicht in "gute Kriegsflüchtlinge" und "schlechte Wirtschaftsflüchtlinge". Auch im Alltag, nicht spalten lassen! Wenn Refugees z.B. illegal zu schlechten Löhnen beschäftigt werden und dadurch andere Menschen keinen Job bekommen, hat das wenig mit den Menschen, aber viel mit den kapitalistischen Spielregeln zu tun. Zu denen will die Alternative übrigens auch keine Alternative.
Diesem Angriff stellen wir unsere Solidarität entgegen. Uns ist es egal, wer welchen Pass hat, von wo Eltern oder Großeltern um- oder hergezogen sind. Damit sind wir nicht alleine. Überall in der Bundesrepublik sind Menschen in sogenannten Willkommensinitiativen aktiv und zeigen, dass "Refugees Welcome" mehr als eine Parole ist. Hunderte Menschen haben sich an Fluchthilfekonvois beteiligt und damit klargestellt: Fluchthilfe ist vielleicht nicht legal, aber legitim.
Refugees Welcome heisst ebenso sich den Aufmärschen von Neonazis vor Geflüchtetenunterkünften in den Weg zu stellen.
Demonstrieren ist gut, Langer Atem im Widerstand ist besser. Also bitte, bleibt unbequem! Seid solidarisch! Leistet Widerstand! Nicht nur gegen Neonazis und AfD, sondern gegen Rassismus und Spaltung!
Uns reicht's schon lange und Nationalismus ist keine Alternative.
Refugees Welcome – das wird man ja wohl noch sagen dürfen.